Neue
Perspektive

Wir wollen Ihnen neue Perspektiven der Zusammenarbeit eröffnen.
Reden wir darüber...

→

Online Rat

Senden Sie uns Ihre Geschichte ! Wir beraten Sie gerne.

→

1. Halbteilungsprinzip im Maklerrecht: (Maklerrecht); ... h unter „Was passiert bei einem Verstoß?“. Zulässig ist es, den Makler nacheinander zu beauftragen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden (BGH I ZR 185/22), dass sich der Makler von beiden Seiten ...
2. Das Urheberrecht von Architekten: (Architektenrecht); ... , üblichen und alltäglichen Bauschaffens deutlich herausragen; ein bloß handwerklich-routinemäßiges Ergebnis reicht nicht. Diesen Maßstab hat der BGH etwa in der Entscheidung „Lärmschutzwand" angewan ...
3. Richter- und Anwaltschaft im Dialog: (Baurecht); ... bis dahin stets der Auffassung, dass die Kündigungsvergütung für nicht erbrachte Leistungen als Entschädigung und nicht als Entgelt zu qualifizieren sei und daher keine Umsatzsteuer anfalle (vgl. BG ...
4. Bauturbo und Gebäudetyp E: (Baurecht); ... Vereinbarung bleiben die üblichen Standards Vertragsinhalt. Kritik des VII. Zivilsenats des BGH Hervorzuheben ist die früh artikulierte Kritik des VII. Zivilsenats des BGH (zuständig für da ...
5. Hard cases make bad law: (Berufsrecht); Anmerkung zur Kanzleipflicht-Entscheidung des BGH vom 1.12.2025[1] I. Einführung Auf manche Entscheidungen könnten viele Anwälte auch gut verzichten. Diese hier gehört vermutlich dazu. Der BGH ...
6. Nachbarrecht in Berlin: (Immobilienrecht); ... und Luft durch Anpflanzungen zählt nach gefestigter Rechtsprechung nicht zu den Einwirkungen im Sinne des § 906 BGB (BGH, Urteil vom 10. Juli 2015 – V ZR 229/14). Die bloße Verschattung durch den Bau ...
7. Nachbarrecht Zuständigkeiten 2026: (Immobilienrecht); ... eit AG (§ 23 Nr. 1 GVG) bis 5.000 € bis 10.000 € Berufungswertgrenze (§ 511 ZPO) über 600 € über 1.000 € Nichtzulassungsbeschwerde BGH über 20.000 € über 25.000 € Kostenbeschwe ...
8. Commercial Chambers am Landgericht Berlin: (Baurecht); ... dann eine Instanz verloren gehen kann. Andererseits lässt sich über den Commercial Court schnell der BGH als Revisionsinstanz erreichen. Nach § 614 ZPO ist gegen die Entscheidung eines Commercial Court ...
9. Beschluss-Sammlung in der WEG: (WEG-Recht); ... 8. April 2016 (BGH V ZR 104/15) entschieden, dass ein Beschluss auch auf außerhalb des Beschlusstextes liegende Dokumente verweisen darf, sofern diese zweifelsfrei bestimmt sind. Für die Beschluss-Sammlun ...
10. Maklerrecht Online-Verträge: (Maklerrecht); ... gekommen sein. Ob der Verbraucher sich dessen bewusst war, ist eine andere Frage. Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 9. Oktober 2025 (BGH, 09.10.2025 – I ZR 159/24) klargestellt, dass Online-Maklerverträge ...
11. Die Haftung der Architekten: (Architektenrecht); ... Planung. Dies hat der BGH zuletzt mit Beschluss vom 24. April 2024 (VII ZR 886/21) bestätigt. Die wesentlichen Grundsätze lauten: Die Planung muss nicht nur vorläufig, sondern dauerhaft genehmigungsfähig ...
12. Verwalterzustimmung nach § 12 WEG: (WEG-Recht); ... Treuhänder und mittelbarer Stellvertreter der Wohnungseigentümer tätig wird (BGH, 11.10.2012 – V ZB 2/12), hat er nunmehr klargestellt, dass die Verwaltung des gemeinschaftlichen Eigentums ausschließlic ...
13. Dauerbrenner Berufsrecht: (Berufsrecht); ... Die Instanzenzüge waren wie folgt: Öffentlich-rechtlich: erstinstanzlich AGH, Berufungsinstanz: Anwaltssenat des BGH Disziplinarrechtlich: Anwaltsgericht (auch letzte Instanz für Rügeverfahren) ...
14. Jahresabrechnung in der WEG: (WEG-Recht); ... Rechtslage grundlegend geändert. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 19. April 2024 (BGH V ZR 167/23) klargestellt, dass der Anspruch auf Erstellung der Jahresabrechnung nicht mehr gegen den Verwalter ...
15. Wirtschaftsplan in der WEG: (WEG-Recht); ... (BGH V ZR 211/12). Der Gesamtwirtschaftsplan bildet die Grundlage des Plans und enthält eine übersichtliche Aufstellung der voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Gemeinschaft. Diese müssen ...
16. Der Commercial Court am Kammergericht Berlin nimmt seine Arbeit auf: (Baurecht); ... f (BGH) ist gemäß § 614 ZPO zulassungsfrei. Das Verfahren kann auf Antrag vollständig in englischer Sprache geführt werden (§ 184a GVG). Zu Beginn des Verfahrens steht immer ein verpflichtender Organisationsterm ...
17. Die Hausordnung in der Eigentümergemeinschaft: (WEG-Recht); ... (BGH V ZR 143/17; BGH V ZB 11/98) betont, dass völlige Musizierverbote unzulässig sind, während angemessene zeitliche Beschränkungen durchaus rechtens sein können. Wichtig ist dabei das Prinzi ...
18. Sondernutzungsrechte im WEG-Recht: (WEG-Recht); ... gebracht: Faktische Sondernutzungsrechte durch Beschluss Das Landgericht München I hat mit Beschluss vom 4. Juli 2023 (Az. 1 S 5214/23 WEG) entschieden, dass die alte BGH-Rechtsprechung, wonach Beschlüss ...
19. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung: (Baurecht); ... Ansatz mit Urteil vom 20. Februar 2025 (BGH, 20.02.2025 – VII ZR 133/24) enge Grenzen gesetzt. Im entschiedenen Fall hatte ein Verbraucher nach einem Verkehrsunfall ein Reinigungsunternehmen vor Ort ...
20. Die Bauhandwerker-Sicherungshypothek: (Baurecht); ... erbracht wird. Diese strikte Voraussetzung bestätigte der BGH in seinem Urteil vom 18. Dezember 2014 (BGH VII ZR 139/13). Selbst bei sehr engen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Besteller und Grundstückseigentümer ...
21. Darlehensaufnahme durch WEG: (WEG-Recht); ... Finanzierungen. Zentrale BGH-Entscheidungen: BGH-Urteil vom 28.09.2012 (BGH V ZR 251/11): Grundsätzliche Zulässigkeit der Kreditaufnahme BGH-Urteil vom 25.09.2015 (BGH V ZR 244/14): Zulässigkeit ...
22. Bauliche Veränderungen: (WEG-Recht); ... ng liegt vor, wenn ein Eigentümer durch die Maßnahme so beeinträchtigt wird, dass seine Wohnungseigentumsrechte stärker eingeschränkt werden als die des Antragstellers. Aktuelle BGH-Rechtsprechu ...
23. Die Bauhandwerkersicherung: (Baurecht); ... durch den Beschluss zur Zwangsvollstreckung vom 20.08.2025 (BGH VII ZB 4/25). Dieser Beitrag richtet sich an beide Seiten des Bauvertrags. Er erklärt, wie die Bauhandwerkersicherung funktioniert, wer ...
24. VOB/B - eine Einführung: (Baurecht); ... r Streitanfälligkeit. Der BGH hat seine Rechtsprechung zu Nachträgen grundlegend geändert: Geänderte Leistungen (§ 2 Abs. 5 VOB/B) Neuer Preis bei Änderung der Grundlagen Vereinbarung soll v ...
25. Vorsicht mit der Stufenklage: (Berufsrecht); ... Hierzu gibt es eine Entscheidung des BGH vom 05. Mai 1994 (III ZR 98/93), in dem dieser feststellt, dass dann in der 3. Stufe nicht der Antrag auf Erledigung der Hauptsache gestellt werden kann, denn ...
26. Grunddienstbarkeiten im deutschen Immobilienrecht: (Immobilienrecht); ... das Interesse des Eigentümers des dienenden Grundstücks "tunlichst schont". Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass hier stets eine Einzelfallabwägung erforderlic ...
27. Nießbrauch an Immobilien: (Immobilienrecht); ... Der Bundesgerichtshof hat in seinem wegweisenden Beschluss im Jahre 2011 entschieden (BGH V ZB 271/10), dass ein Nießbrauch auch am eigenen Grundstück bestellt werden kann, ohne dass hierfür ein berechtigtes ...
28. Vorkaufsrecht bei Immobilien: (Immobilienrecht); ... us veräußert, greift das Vorkaufsrecht für den Mieter ebenfalls nicht Aktuell hat der BGH (Urt. v. 08.10.2025 – VIII ZR 18/24) entschieden, dass das Vorkaufsrecht des Mieters auch bei einer Teil ...
29. Strafverteidigung im Wandel der Zeit: (Strafrecht); ... dem Thema BGH-Rechtsprechung. Kollege Taschke erinnert sich an den ersten deutschen Strafverteidigertag in Bonn 1977, Kollege Traut führt zur fünfzig Jahren unermüdlichen Kampf für Beschuldigtenrechte ...
30. Überbau im Nachbarrecht: (Immobilienrecht); ... s oder grob fahrlässiges Handeln des Überbauenden Grobe Fahrlässigkeit liegt laut BGH-Rechtsprechung bereits vor, wenn in Grenznähe gebaut wird, ohne die genaue Grenze durch einen Vermessungsingenie ...
31. Das selbständige Beweisverfahren: (Baurecht); ... eines Mieterhöhungsverlangens dienen soll (BGH VIII ZB 69/24). Der Bundesgerichtshof hat das damit begründet, dass ein solches Verfahren dem gesetzlich geregelten Mieterhöhungsverfahren nach §§ 55 ...
32. Notwegerecht in Deutschland: (Immobilienrecht); ... Mieter oder Pächter (BGH, Urteil v. 05.05.2006, Az. V ZR 139/05). Einbeziehung aller relevanten Grundstückseigentümer: Das Notwegerecht muss ausdrücklich bei allen Grundstückseigentümern eingeforder ...
33. Inkasso von Hausgeld in der WEG: (WEG-Recht); ... it einfacher Mehrheit beschließen, die Wohnung des säumigen Eigentümers von der Versorgung mit Gas, Strom und Wasser abzutrennen (BGH, Urteil vom 10.06.2005, Az.: V ZR 235/04). Voraussetzungen hier ...
34. Hammerschlags- und Leiterrecht: (Immobilienrecht); ... Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 14.12.2012 (BGH V ZR 49/12) präzisiert, dass reine Verschönerungsarbeiten nicht unter das Hammerschlags- und Leiterrecht fallen. Bei Fassadenanstrichen ...
35. Entziehung des Wohnungseigentums: (WEG-Recht); ... muss in der Regel eine Abmahnung erfolgen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dies in mehreren Entscheidungen klargestellt. Die Abmahnung soll dem Wohnungseigentümer ein bestimmtes, als Entziehungsgrund ...
36. Rechtsprechung des Kammergerichts im Baurecht 2024: (Baurecht); ... aktuelle Ent-scheidung des BGH.Mit dem Urteil vom 19.7.2024 (BGH, VII ZR 10/24) hat der BGH festgestellt, dass eine Behinderungsmitteilung gerade keine Anordnung gemäß § 2 Abs. 5 VOB sein kann. Auch ...
37. Hausgeld in der Wohnungseigentümergemeinschaft: (WEG-Recht); ... enthält eine Aufstellung aller voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben der Wohnungseigentümergemeinschaft und muss durch Beschluss der Eigentümerversammlung genehmigt werden. Aktuell hat der BG ...
38. Untergemeinschaften in der WEG: (WEG-Recht); ... Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in mehreren Entscheidungen die Zulässigkeit von Untergemeinschaften bestätigt. Er sieht in der Bildung von Untergemeinschaften einen Ausdruck der Privatautonomie, wie ...
39. Reservierungsvereinbarung Maklerrecht: (Maklerrecht); ... Vereinbarung in der Entscheidung des BGH aus dem Jahre 2023 (BGH I ZR 113/22, Urt. v. 20.4.2023) gestaltet, die den Focus erneut auf die Wirksamkeit von Reservierungsvereinbarungen gerichtet hat und daher ...
40. Quo Vadis VOB/B: (Baurecht); ... ist bisher der Öffentlichkeit noch nicht mitgeteilt worden. „Die Demontage der VOB/B schreitet unaufhörlich voran, vollstreckt vom BGH, verursacht vom DVA“ Die Untätigkeit des DVA ist deshalb hoc ...
41. Wann droht ein Ausschluss aus der Rechtsanwaltschaft: (Berufsrecht); ... verlieren (§ 13 BRAO). Die BRAO unterscheidet zwei mögliche Verfahren: das verwaltungsrechtliche (RAK erlässt Bescheid- Klage zum Anwaltsgerichtshof-Berufung zum Anwaltssenat des BGH, §§ 112a ff., ...
42. Die virtuelle Eigentümerversammlung in der WEG: (WEG-Recht); ... Entscheidungen zur Online-Teilnahme und zum Legitimationsbeschluss liegen vor. Eine gefestigte BGH-Linie speziell zu § 23 Abs. 1a WEG existiert noch nicht; der BGH hat sich aber bereits zur Hybridversammlung ...
43. Insolvenz des Bauunternehmens: (Baurecht); ... nicht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jedoch entschieden, dass das Kündigungsrecht des Auftraggebers nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B Bestand hat und das Interesse des Auftraggebers, sich vom Vertrag zu lösen ...
44. Balkonkraftwerk in der WEG: (WEG-Recht); ... riskiert den Rückbau (dazu gleich mehr). Mit dem Urteil vom 17.03.2023 – V ZR 140/22 hat der BGH ausdrücklich entschieden, dass der bauwillige Eigentümer einen Gestattungsbeschluss notfalls im Weg ...
45. Rezension Praxishandbuch VOB/C: (Baurecht); ... gen (ATV) der VOB/C gelten als DIN-Normen, und die VOB/C gehört nicht zu den nach § 5 UrhG vom Urheberrechtsschutz ausgenommenen Werken (BGH, NJW 1984, 1621 ff.) Und wer sich die Preislisten des Beuth- ...
46. Das Protokoll der Eigentümerversammlung: (WEG-Recht); ... Protokoll fehlt oder fehlerhaft ist, bleiben gefasste Beschlüsse grundsätzlich wirksam. Das hat der Bundesgerichtshof bereits 1997 klargestellt (BGH, Beschluss vom 03.07.1997 – V ZB 2/97). Die Wirksamkeit ...
47. Aktuelle Probleme des Bauträgerrechts: (Bauträgerrecht); ... 21 U 144/18; KG v. 15.05.2018, 21 U 90/17). Dann wäre auch wieder Raum für die Anwendung des § 320 BGB. Darüber hinaus ist in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung des BGH zu berücksichtigen, wonach ...
48. WEG-Recht und Stimmrechte: (WEG-Recht); ... h Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 27. Februar 2026 (V ZR 189/24) bestätigt, dass es grundsätzlich zulässig ist, das Stimmrecht der Sondereigentümer durch Vereinbarung in der Gemeinschaftsordnu ...
49. Die VOB/C - eine Einführung: (Baurecht); ... Entscheidung aus dem Jahre 1983 festgestellt, dass die VOB/C keine Rechtsnorm ist oder aus Rechtsnormen besteht ( BGH I ZR 129/81, Urteil vom 30.06.1983). Dass DIN-Normen generell keine Rechtsnormen sind, ...
50. Die Instandhaltungsrücklage in der WEG: (WEG-Recht); ... t der BGH bestätigt (BGH, Urteil vom 26.09.2025 - V ZR 108/24), dass den Wohnungseigentümern bei der Beschlussfassung über die Vorschüsse zur Kostentragung (Wirtschaftsplan) sowohl hinsichtlich der einzustellend ...

Freie Ressourcen

Ebooks

Hier können Sie interessante und kostenlose Artikel herunterladen.

Mehr erfahren

Kostenlose Formulare

Hier können Sie kostenlos Vollmachten und diverse Formulare herunterladen.

Download

Adresse

Eisenacher Straße 2

Eisenacher Straße 2

Berlin, Deutschland

10777 Berlin